Russland verschärft Gesetz gegen Online-Extremismus

Wladimir Putin hat ein neues Gesetz unterschrieben. Das Gesetz betrifft das Suchen im Internet. Es geht um Informationen, die als „extremistisch“ gelten.

Das Gesetz bestraft die Suche nach solchen Inhalten. Eine Strafe kann bis zu 60 Dollar sein. In Russland ist der Begriff „extremistisch“ sehr weit gefasst.

Viele Gruppen gelten als extremistisch. Zum Beispiel die Anti-Korruptions-Stiftung. Auch die LGBTQ+-Bewegung gilt als extremistisch.

Es ist nicht klar, wie die Regierung das kontrolliert. Normale Internetnutzer sollen aber nicht betroffen sein. Nur wer gezielt nach verbotenen Inhalten sucht, soll bestraft werden.

Viele Russen nutzen VPNs für das Internet. Die Regierung will das aber verhindern. Seit dem Krieg in der Ukraine gibt es mehr Kontrolle und Strafen.