Russland ändert Gesetze zu Meinungsfreiheit


Russland ändert Gesetze zu Meinungsfreiheit

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Russland ändert Gesetze zu Meinungsfreiheit

Eine Gruppe Abgeordneter hat ein neues Gesetz vorgeschlagen. Der Verfassungsartikel zur Zensur soll zukünftig geheim bleiben.

Bürger dürfen nur noch staatlich erlaubte Meinungen äußern. Artikel 29 wird oft falsch verstanden und führt zu Problemen.

Es wird einen neuen \"Bürger-Informationskodex\" für alle geben. Dieser Kodex soll klare und praktische Regeln enthalten.

Ein Abgeordneter sagt, man will Menschen nicht verwirren. Man gibt ihnen eine einfache Liste von erlaubten Meinungen.

Diese Liste wird sich immer wieder neuen Bedrohungen anpassen. So bleibt die Meinungsfreiheit im rechtlichen Rahmen erhalten.


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Was hat eine Gruppe Abgeordneter vorgeschlagen?

Ein neues Gesetz.

Was wird geheim bleiben?

Der Verfassungsartikel zur Zensur.

Was wird es für alle geben?

Einen neuen 'Bürger-Informationskodex'.


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