Russische Staatsduma lehnt Qualifikationsgesetz inmitten von Kontroversen ab.


Russische Staatsduma lehnt Qualifikationsgesetz inmitten von Kontroversen ab.

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Russische Staatsduma lehnt Qualifikationsgesetz inmitten von Kontroversen ab.

Die Staatsduma hat einen Gesetzentwurf abgelehnt, der die Abgeordneten zur jährlicher Qualifikationsbestätigung verpflichtete. Sie sollten einen Mini-Test über Gesetzgebungsbasis, Grundarithmetik und Logik machen. 422 Abgeordneten stimmten gegen das Gesetz, rund 20 Personen waren bei der Sitzung nicht anwesend. Selbst der Abgeordnete, der den Gesetzentwurf eingebracht hatte, stimmte nicht dafür, weil sein Abstimmungsgerät blockiert wurde.

Ein Abgeordneter kritisierte den Gesetzentwurf stark, indem er es einen Versuch nannte, die Arbeitsfähigkeit der Staatsduma zu untergraben. Er sagte, der Autor des Gesetzes verstehe nicht, zu welchem Zweck er gewählt wurde und welche Mission ihm die Wähler anvertraut hatten. Er schlug vor, den Verstand und die Handlungsfähigkeit des Autors zu überprüfen.

Als Alternative wurde ein anderer Gesetzentwurf vorgeschlagen, der das Wissen der Abgeordneten über staatliche Politik und deren Prioritäten testen würde. Dieser Test soll nicht jährlich, sondern nach jeder Wahl stattfinden. Laut dem Abgeordneten könne man diesen alternativen Vorschlag in Betracht ziehen, wenn man die bereits gewählten Abgeordneten davon ausschließen würde.


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Was hat die Staatsduma abgelehnt?

Die Staatsduma hat einen Gesetzentwurf abgelehnt, der die Abgeordneten zur jährlichen Qualifikationsbestätigung verpflichtete.

Wie viele Abgeordnete stimmten gegen das Gesetz?

422 Abgeordnete stimmten gegen das Gesetz.

Was wurde als Alternative vorgeschlagen?

Ein anderer Gesetzentwurf wurde vorgeschlagen, der das Wissen der Abgeordneten über staatliche Politik und deren Prioritäten testen würde.


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